Blitzer & Geschwindigkeit in HafenCity

Geblitzt auf der Magellan-Terrassen? Das sind Ihre Rechte

In der HafenCity, einem der modernsten Stadtteile Hamburgs, kann es schnell zu Konflikten mit der Verkehrsordnung kommen. Der Einsatz von Blitzern ist hier besonders häufig, vor allem auf stark frequentierten Straßen wie der Magellan-Terrassen und der Überseeallee. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit von Geschwindigkeitsmessungen und die Möglichkeit, gegen mögliche Bußgelder vorzugehen, beschäftigt viele Anwohner und Autofahrer. Ein häufiges Problem sind fehlerhafte Messungen, die zu ungerechtfertigten Sanktionen führen können.

Rechtslage und mögliche Sanktionen

Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) sowie die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) regeln die Geschwindigkeitsbeschränkungen in Deutschland. Bei einem Verstoß gegen diese Vorschriften drohen unterschiedliche Konsequenzen. Typische Bußgelder bei Geschwindigkeitsübertretungen in der HafenCity sind:

• Bis 10 km/h: 30 Euro, 0 Punkte
• 11 bis 15 km/h: 50 Euro, 0 Punkte
• 16 bis 20 km/h: 70 Euro, 1 Punkt
• 21 bis 25 km/h: 80 Euro, 1 Punkt
• 26 bis 30 km/h: 100 Euro, 1 Punkt, mögliches Fahrverbot von bis zu 1 Monat
• 31 bis 40 km/h: 120 Euro, 1 Punkt, Fahrverbot von bis zu 1 Monat
• 41 bis 50 km/h: 160 Euro, 2 Punkte, Fahrverbot von 1 bis 3 Monaten

Die Frist für den Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid beträgt in der Regel zwei Wochen ab Zustellung. In dieser Zeit sollte eine umfassende rechtliche Prüfung erfolgen, um die Erfolgsaussichten eines Einspruchs zu klären.

Messfehler und fehlerhafte Verfahren

Ein häufiger Streitpunkt ist die Genauigkeit der Geschwindigkeitsmessungen. In der HafenCity kommen sowohl stationäre als auch mobile Blitzer zum Einsatz. Hierbei kann es zu Messfehlern kommen, die auf verschiedene Ursachen zurückzuführen sind:

• Falsche Kalibrierung des Messgeräts
• Beeinflussung durch äußere Faktoren wie Wetterbedingungen
• Unzureichende Beschilderung oder falsche Geschwindigkeitshinweise

Nach § 3 Abs. 3 StVO müssen Geschwindigkeitsmessungen unter bestimmten Bedingungen erfolgen, um rechtsgültig zu sein. Bei fehlerhaften Messungen kann ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid sinnvoll sein, um die Sanktionen abzuwenden.

Typische Mandantensituationen aus der Praxis

Unsere Kanzlei erhält regelmäßig Anfragen von Mandanten, die sich gegen Bußgelder wehren wollen. Ein Beispiel aus der Praxis: Ein Autofahrer wurde auf der Überseeallee mit 65 km/h geblitzt, obwohl er sicher war, die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h nicht überschritten zu haben. Nach eingehender Prüfung stellte sich heraus, dass der Blitzer einige Meter vor einer Geschwindigkeitsbegrenzung aufgestellt war, was zu einer fehlerhaften Messung führte. Ein Einspruch wurde erfolgreich eingelegt, und das Bußgeld wurde aufgehoben.

Ein weiteres Beispiel ist ein Fahrer, der in der Nähe der Elbphilharmonie geblitzt wurde. Hier stellte sich heraus, dass die Verkehrszeichen nicht klar erkennbar waren. Auch in diesem Fall konnte ein Einspruch fruchtbar gemacht werden, da die Vorschriften zur Beschilderung nicht eingehalten wurden.

Wenn Sie in der HafenCity geblitzt wurden oder sich gegen einen Bußgeldbescheid wehren möchten, stehen wir Ihnen gerne zur Seite. Lassen Sie uns Ihre individuelle Situation prüfen und gemeinsam Ihre Optionen besprechen.